Mulde für eine Bügelvorrichtung
Europäisches Patent · EP2554741 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2554741
- Anmeldenummer
- EP12179006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2012
- Veröffentlicht
- 06.02.2013
- Erteilt
- 09.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- D06F 67/08 (2006.01)
- Priorität
- BE 201100483 05.08.2011
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 31.10.2019
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Laco Machinery NV, Noordlaan 27, 8520 Kuurne, Belgien → Laco Machinery NV, Industrielaan 22, 8520 Kuurne, Belgien
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2019
- 09.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8510 Heule, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.