SITZELEMENT
Europäisches Patent · EP2555656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2555656
- Anmeldenummer
- EP11720322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2011
- Veröffentlicht
- 13.02.2013
- Erteilt
- 19.03.2014
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 3/12 (2006.01)A47C 4/02 (2006.01)
- Priorität
- IT PD20100116 09.04.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2011/051260 24.03.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/124999 13.10.2011
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 27.05.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jacobacci & Partners SA, Via Luganetto 3, 6962 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2014
- 19.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GORZA, Roberto
I-32032 Feltre, Belluno, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.