SITZELEMENT

Europäisches Patent · EP2555656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2555656
Anmeldenummer
EP11720322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2011
Veröffentlicht
13.02.2013
Erteilt
19.03.2014
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/12 (2006.01)
A47C 4/02 (2006.01)
Priorität
IT PD20100116 09.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/IB2011/051260 24.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/124999 13.10.2011
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  3. 27.05.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Jacobacci & Partners SA, Via Luganetto 3, 6962 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2014

  4. 19.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GORZA, Roberto

I-32032 Feltre, Belluno, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.