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Europäisches Patent · EP2556320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2556320
Anmeldenummer
EP10715385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2010
Veröffentlicht
13.02.2013
Erteilt
21.12.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 9/00 (2006.01)
F28D 1/03 (2006.01)
F28F 3/02 (2006.01)
F28F 9/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/030462 09.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/126488 13.10.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 21.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERGH, Charles, J.

Berwyn, PA 19312, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.