Aufnahmebehälter für Waren

Europäisches Patent · EP2556771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2556771
Anmeldenummer
EP12176883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2012
Veröffentlicht
13.02.2013
Erteilt
31.08.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/14 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
DE 202011050955 U 11.08.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 31.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

ALDI Einkauf GmbH & Co. oHG

Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG

Burgstrasse 37, 45476 Mülheim/Ruhr, DE

Erfinderin/Erfinder

Ernst, Peter

45478 Mülheim / Ruhr, DE

Ochsenschläger, Robert

45470 Mülheim / Ruhr, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.