Warenpräsentationsbehälter
Europäisches Patent · EP2556772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2556772
- Anmeldenummer
- EP12177294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2012
- Veröffentlicht
- 13.02.2013
- Erteilt
- 05.11.2014
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/10 (2006.01)A47F 10/02 (2006.01)A47F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011050953 U 11.08.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 05.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ernst, Peter
45478 Mülheim / Ruhr, DE
Ochsenschläger, Robert
45470 Mülheim / Ruhr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.