Warenpräsentationsbehälter

Europäisches Patent · EP2556773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2556773
Anmeldenummer
EP12177320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2012
Veröffentlicht
13.02.2013
Erteilt
08.10.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/10 (2006.01)
A47F 10/02 (2006.01)
Priorität
DE 202011050952 U 11.08.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 08.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

ALDI Einkauf GmbH & Co. oHG

Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG

Burgstrasse 37, 45476 Mülheim/Ruhr, DE

Erfinderin/Erfinder

Ernst, Peter

45478 Mülheim / Ruhr, DE

Ochsenschläger, Robert

45470 Mülheim / Ruhr, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.