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Europäisches Patent · EP2557264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2557264
Anmeldenummer
EP12180087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2012
Veröffentlicht
13.02.2013
Erteilt
21.10.2015
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/58 (2006.01)
E06B 9/06 (2006.01)
Priorität
DE 102011052557 10.08.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 13.11.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015

  3. 21.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ruiter, Marc

3812 SR Amersfoort, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.