Innenraumpositionierung mit RAKE-Empfängern

Europäisches Patent · EP2557433 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2557433
Anmeldenummer
EP12177096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2012
Veröffentlicht
13.02.2013
Erteilt
27.05.2015
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 5/02 (2010.01)
G01S 11/06 (2006.01)
G01S 5/14 (2006.01)
Priorität
US 201113208388 12.08.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 27.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

Sony Mobile Communications AB

Nya Vattentornet, 221 88 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

Skarp, Carl

247 41 Södra Sandby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.