FASSVERSCHLUSS MIT SICHERHEITSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP2558405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2558405
- Anmeldenummer
- EP11718307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2011
- Veröffentlicht
- 20.02.2013
- Erteilt
- 11.01.2017
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201005994 09.04.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/055650 11.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/124724 13.10.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 05.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
- 11.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUNDIN, Jessica
SE-53119 Lidköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.