SCHALLDÄMMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2558641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2558641
- Anmeldenummer
- EP09778173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2009
- Veröffentlicht
- 20.02.2013
- Erteilt
- 02.12.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 21/04 (2006.01)E01B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008044663 28.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/006242 28.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/022958 04.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 02.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RENNER, Christian
74821 Mosbach, DE
FROTTIER, Jean-Pierre
65193 Wiesbaden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.