EINSTELLBARER VERSCHALUNGSSTEIGER

Europäisches Patent · EP2558659 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2558659
Anmeldenummer
EP10714451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2010
Veröffentlicht
20.02.2013
Erteilt
18.03.2015
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 11/28 (2006.01)
E04G 13/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/054866 14.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/127970 20.10.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 18.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

VSL International AG

Sägestrasse 76, 3098 Köniz

Erfinderin/Erfinder

JENTSCH, Michael

Singapore 758047, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.