PROZESSSCHNITTSTELLEN-VENTILANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2558834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2558834
- Anmeldenummer
- EP11769645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2011
- Veröffentlicht
- 20.02.2013
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 19/00 (2006.01)F16K 35/14 (2006.01)F16K 11/20 (2006.01)F16K 11/22 (2006.01)F16K 27/06 (2006.01)G01N 1/20 (2006.01)
- Priorität
- US 324516 P 15.04.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/032638 15.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/130601 20.10.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOTCH, James, E.
Kirtland OH 44094, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.