SCHALTGERÄT

Europäisches Patent · EP2559047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2559047
Anmeldenummer
EP11719143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2011
Veröffentlicht
20.02.2013
Erteilt
12.03.2014
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 79/00 (2006.01)
H01H 31/00 (2006.01)
H01H 71/10 (2006.01)
Priorität
AT 6262010 16.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/AT2011/000150 25.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/127497 20.10.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 12.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOLM, Roman

A-3931 Schweiggers, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.