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Europäisches Patent · EP2559409 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2559409
Anmeldenummer
EP12178317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2004
Veröffentlicht
20.02.2013
Erteilt
15.03.2017
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/06 (2013.01)
Priorität
US 757805 14.01.2004
Abgezweigt von
EP04806450
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 15.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

  3. 15.03.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Richter, Kobi

46920 Arsuf, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.