Vorbehandlungsanlage mit Wärmerückgewinnung
Europäisches Patent · EP2559494 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2559494
- Anmeldenummer
- EP11006685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2011
- Veröffentlicht
- 20.02.2013
- Erteilt
- 31.08.2016
- Schutz endet spätestens
- 15.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B05B 15/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 22.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Rippert Besitzgesellschaft mbH & Co. KG, Am Hanewinkel 20-28, 33442 Herzebrock-Clarholz, Deutschland → Rippert Besitzgesellschaft mbH & Co. KG, Paul-Rippert-Str. 2-8, 33442 Herzebrock-Clarholz, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 25.11.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2016
- 31.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
33442 Herzebrock-Clarholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.