Vorbehandlungsanlage mit Wärmerückgewinnung

Europäisches Patent · EP2559494 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2559494
Anmeldenummer
EP11006685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2011
Veröffentlicht
20.02.2013
Erteilt
31.08.2016
Schutz endet spätestens
15.08.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B05B 15/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 22.09.2021

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rippert Besitzgesellschaft mbH & Co. KG, Am Hanewinkel 20-28, 33442 Herzebrock-Clarholz, Deutschland → Rippert Besitzgesellschaft mbH & Co. KG, Paul-Rippert-Str. 2-8, 33442 Herzebrock-Clarholz, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  7. 25.11.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2016

  8. 31.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schöning, Thomas, Dipl.-Ing.

33442 Herzebrock-Clarholz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.