BOHRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2559508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2559508
- Anmeldenummer
- EP11768831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2011
- Veröffentlicht
- 20.02.2013
- Erteilt
- 17.12.2014
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 47/34 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010091498 12.04.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/059037 11.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/129310 20.10.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 17.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAKIMOTO Masakazu
Nagoya-shi, Aichi-ken 468-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.