Leitungsdurchführung mit Prüfvolumen

Europäisches Patent · EP2559929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2559929
Anmeldenummer
EP11006718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2011
Veröffentlicht
20.02.2013
Erteilt
28.05.2014
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 5/08 (2006.01)
H02G 3/22 (2006.01)
F16L 5/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  5. 07.06.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2014

  6. 28.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kurz, Ralf

89537 Giengen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.