GASGENERATOR
Europäisches Patent · EP2560844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2560844
- Anmeldenummer
- EP11719902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2011
- Veröffentlicht
- 27.02.2013
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/264 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010095622 19.04.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/059767 13.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/132720 27.10.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NUMOTO, Kenji
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.