GASGENERATOR

Europäisches Patent · EP2560844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2560844
Anmeldenummer
EP11719902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2011
Veröffentlicht
27.02.2013
Erteilt
05.10.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/264 (2006.01)
Priorität
JP 2010095622 19.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/059767 13.04.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/132720 27.10.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 05.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NUMOTO, Kenji

Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.