FÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2560900 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2560900
- Anmeldenummer
- EP11719171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2011
- Veröffentlicht
- 27.02.2013
- Erteilt
- 02.07.2014
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/50 (2006.01)B65G 23/10 (2006.01)B65G 47/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010017821 20.04.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/001861 13.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/131312 27.10.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 02.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAUCK, Timo
67663 Kaiserslautern, DE
SEITZ, Markus
91233 Reichenschwand, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.