FÖRDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2560900 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2560900
Anmeldenummer
EP11719171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2011
Veröffentlicht
27.02.2013
Erteilt
02.07.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/50 (2006.01)
B65G 23/10 (2006.01)
B65G 47/68 (2006.01)
Priorität
DE 102010017821 20.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/001861 13.04.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/131312 27.10.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 02.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAUCK, Timo

67663 Kaiserslautern, DE

SEITZ, Markus

91233 Reichenschwand, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.