SYSTÈME DE FIXATION DE RAIL À ATTACHE ÉLASTIQUE
Europäisches Patent · EP2561139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2561139
- Anmeldenummer
- EP11731430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2011
- Veröffentlicht
- 27.02.2013
- Erteilt
- 10.08.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 9/30 (2006.01)
- Priorität
- FR 1053124 23.04.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2011/050903 20.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/131905 27.10.2011
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CANDEL, Bruno
59552 Lambres Lez Douai, FR
HENOCQ, Benjamin
59370 Mons En Baroeul, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.