KOLBENOBERTEIL EINES GEBAUTEN ODER GESCHWEIßTEN KOLBENS MIT ERWEITERTEN KÜHLRÄUMEN

Europäisches Patent · EP2561205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2561205
Anmeldenummer
EP11703395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2011
Veröffentlicht
27.02.2013
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02F 3/00 (2006.01)
F02F 3/22 (2006.01)
Priorität
DE 102010015568 19.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/000505 04.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/131266 27.10.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

KS Kolbenschmidt GmbH

Karl-Schmidt-Strasse, 74172 Neckarsulm, DE

Erfinderin/Erfinder

OLMA, Andreas

74251 Lehrensteinsfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.