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Europäisches Patent · EP2561988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2561988
Anmeldenummer
EP10850184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2010
Veröffentlicht
27.02.2013
Erteilt
15.07.2015
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 1/40 (2006.01)
B41F 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 2010097738 21.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/005140 20.08.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/132238 27.10.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 15.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Shuhou Co., Ltd.

5-5 Ohdoro-cho 2-go Fukui-shi, Fukui 919-0327, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAOKA, Kouji

Sabae-shi Fukui 916-1111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.