Akkumuliervorrichtung

Europäisches Patent · EP2562109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2562109
Anmeldenummer
EP12007421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2011
Veröffentlicht
27.02.2013
Erteilt
11.03.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 20/34 (2006.01)
Priorität
JP 2010275875 10.12.2010
Abgezweigt von
EP11009605
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 11.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

Livedo Corporation

45-2, Handaotsu, Kanadacho, Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0122, JP

Erfinderin/Erfinder

Maruhata, Kazuya

Mima-gun, Tokushima, 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.