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Europäisches Patent · EP2562486 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2562486
Anmeldenummer
EP11178326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2011
Veröffentlicht
27.02.2013
Erteilt
06.04.2016
Schutz endet spätestens
21.08.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F24J 2/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2025

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 21.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 06.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

GREENoneTEC

9300 St. Veit/Glan, AT

Erfinderin/Erfinder

Hochreiter, Erwin

8020 Klagenfurt, AT

Koschier, Günter

9314 Launsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.