KONTAKTSPITZE UND DIFFUSOR

Europäisches Patent · EP2563542 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2563542
Anmeldenummer
EP11724745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2011
Veröffentlicht
06.03.2013
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
18.04.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B23K 9/29 (2006.01)
B23K 9/12 (2006.01)
B23K 9/173 (2006.01)
Priorität
US 771663 30.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/IB2011/000849 19.04.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/135421 03.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KACHLINE, Jeffrey L.

Highland Height, OH 44143, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.