EXPANDIERBARER EINSATZ MIT FLEXIBLEM SUBSTRAT

Europäisches Patent · EP2563561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2563561
Anmeldenummer
EP11716535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2011
Veröffentlicht
06.03.2013
Erteilt
06.01.2016
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 44/18 (2006.01)
B32B 3/16 (2006.01)
G10K 11/168 (2006.01)
B62D 29/00 (2006.01)
Priorität
US 767096 26.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/056547 26.04.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/134943 03.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2021

  2. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  3. 06.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.