SELBSTRÜCKSTELLENDER AKTOR
Europäisches Patent · EP2564073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2564073
- Anmeldenummer
- EP11720058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2011
- Veröffentlicht
- 06.03.2013
- Erteilt
- 07.12.2016
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 201000653 04.11.2010GB 201007255 29.04.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/056849 29.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/135079 03.11.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 07.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASSOELS, Jo
B-3800 Sint-Truiden, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.