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Europäisches Patent · EP2564073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2564073
Anmeldenummer
EP11720058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2011
Veröffentlicht
06.03.2013
Erteilt
07.12.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/10 (2006.01)
Priorität
BE 201000653 04.11.2010
GB 201007255 29.04.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/056849 29.04.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/135079 03.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 07.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASSOELS, Jo

B-3800 Sint-Truiden, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.