Elektrisches Nutzfahrzeug

Europäisches Patent · EP2564684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2564684
Anmeldenummer
EP12181987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2012
Veröffentlicht
06.03.2013
Erteilt
10.02.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 69/02 (2006.01)
B60L 1/00 (2006.01)
B60L 3/00 (2006.01)
B60L 7/06 (2006.01)
B60L 7/14 (2006.01)
B60L 11/18 (2006.01)
B60L 15/20 (2006.01)
Priorität
JP 2011189613 31.08.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 10.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nakagawa, Masanori

Shizuoka, 410-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.