Fadenverlegevorrichtung
Europäisches Patent · EP2565023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2565023
- Anmeldenummer
- EP11179547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2011
- Veröffentlicht
- 06.03.2013
- Erteilt
- 14.05.2014
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 30/16 (2006.01)B29D 30/30 (2006.01)B29D 30/14 (2006.01)B29C 70/38 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 14.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.