Zweirad mit Hinterbauständer

Europäisches Patent · EP2565108 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2565108
Anmeldenummer
EP12006167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2012
Veröffentlicht
06.03.2013
Erteilt
14.02.2018
Schutz endet spätestens
29.08.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B62H 1/00 (2006.01)
B62H 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 202011104976 U 30.08.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 14.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018

Beteiligte

Inhaberin

Pending System GmbH & Co. KG

Luwig-Hüttner-Str. 5-7, 95679 Waldershof, DE

Erfinderin/Erfinder

Dauth Gregor,

95615 Marktredwitz, DE

Grimmig Fabien,

95679 Waldershof, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.