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Europäisches Patent · EP2565574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2565574
Anmeldenummer
EP11789746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2011
Veröffentlicht
06.03.2013
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 1/32 (2006.01)
Priorität
JP 2010123861 31.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/062359 30.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/152343 08.12.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Sanden Corporation

20 Kotobuki-cho, Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

IWASAWA, Naotaka

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

YAMAGUCHI, Yukio

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

KADO, Hirotaka

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.