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Europäisches Patent · EP2565664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2565664
Anmeldenummer
EP11179724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2011
Veröffentlicht
06.03.2013
Erteilt
22.02.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 1/02 (2010.01)
G01S 5/00 (2006.01)
H04W 64/00 (2009.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 22.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

9Solutions Oy

Teknologiantie 2, 90590 Oulu, FI

Erfinderin/Erfinder

Hiltunen, Antti

90130 Oulu, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.