SCHUHWERK

Europäisches Patent · EP2566363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2566363
Anmeldenummer
EP11778135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
26.06.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/12 (2006.01)
Priorität
US 201113099139 02.05.2011
US 332538 P 07.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/034896 03.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/140017 10.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 26.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Ariat International, Inc.

3242 Whipple Road, Union City, CA 94587, US

Erfinderin/Erfinder

MCCARRON, Michael, P.

Danville CA 94526, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.