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Europäisches Patent · EP2566541 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2566541
Anmeldenummer
EP11778213
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
27.03.2024
Schutz endet spätestens
02.05.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
US 331752 P 05.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/035066 03.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/140144 10.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 05.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2024

  6. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOWDS, Philip E.

San Diego California 92129, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.