EINSCHALTSTROMBLOCKADESICHERE SENSORSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP2566624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2566624
Anmeldenummer
EP11716349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
21.05.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/00 (2006.01)
B02C 18/24 (2006.01)
B02C 25/00 (2006.01)
Priorität
US 772722 03.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/031922 11.04.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/139487 10.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 21.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROMANOVICH, Dmitry

Wheaton, Illinois 60189, US

JENSEN, Michael Dale

Wood Dale, Illinois 60191, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.