KOPPELBARER ANTRIEB

Europäisches Patent · EP2566666 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2566666
Anmeldenummer
EP11728171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
13.08.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
B25F 5/02 (2006.01)
Priorität
CH 6622010 03.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/CH2011/000099 02.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/137549 10.11.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 13.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2014

Beteiligte

Inhaberin

Müller, Peter A.

Obstgartenstrasse 26, 8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Müller, Peter A.

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.