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Europäisches Patent · EP2566802 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2566802
Anmeldenummer
EP11730873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
11.09.2013
Schutz endet spätestens
30.04.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B66B 13/12 (2006.01)
Priorität
CH 704102010 07.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/CH2011/000095 01.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/137545 10.11.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 11.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.