KOHLENHYDRATBINDEMITTEL UND DARAUS HERGESTELLTE MATERIALIEN
Europäisches Patent · EP2566903 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2566903
- Anmeldenummer
- EP11718392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2011
- Veröffentlicht
- 13.03.2013
- Erteilt
- 14.07.2021
- Gelöscht
- 03.09.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C08G 12/00 (2006.01)C08G 14/00 (2006.01)C08G 16/00 (2006.01)
- Priorität
- US 332452 P 07.05.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/057364 07.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/138459 10.11.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 24.07.2024 → 03.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 07.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
1 früherer Eintrag
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Indiana 46176, US
Indiana 46176, US
WA103NS, GB
St Helens Merseyside WA10 3NS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.