Spiralförmiges Pumpengehäuse mit Verteilerrippe

Europäisches Patent · EP2567099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2567099
Anmeldenummer
EP11717247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
13.07.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/42 (2006.01)
F04D 29/44 (2006.01)
Priorität
EP 10162342 07.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/056568 26.04.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/138188 10.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 13.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.