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Europäisches Patent · EP2567135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2567135
Anmeldenummer
EP11778309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
04.05.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
10.07.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/14 (2006.01)
F16L 37/12 (2006.01)
F16L 37/088 (2006.01)
Priorität
US 343845 P 04.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/035269 04.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/140281 10.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

  2. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  3. 10.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FANSLER, Douglas Milton

St. Clair, MI 48079, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.