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Europäisches Patent · EP2567136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2567136
Anmeldenummer
EP11778308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
09.09.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/088 (2006.01)
Priorität
US 343846 P 04.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/035267 04.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/140280 10.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 09.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FANSLER, Douglas Milton

St. Clair, MI 48079, US

BUCHER, Michael Richard

Clinton Township, MI 48035, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.