VERBORGENE BILDSIGNALISIERUNG

Europäisches Patent · EP2567346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2567346
Anmeldenummer
EP11778114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
14.06.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 9/00 (2006.01)
Priorität
US 774512 05.05.2010
US 467862 P 25.03.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/034829 02.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/139980 10.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 14.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RHOADS, Geoffrey, B.

West Linn OR 97068, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.