BEHANDLUNGSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP2567667 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2567667
Anmeldenummer
EP11837840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2011
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
16.04.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/28 (2006.01)
A61B 17/29 (2006.01)
Priorität
JP 2010245492 01.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/073420 12.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/060189 10.05.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 16.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAITO, Kimihiko

Hachioji-shi Tokyo 192-8512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.