Nadelspitzenschutzfeder

Europäisches Patent · EP2567722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2567722
Anmeldenummer
EP12178057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2009
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
29.07.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
A61M 25/06 (2006.01)
Priorität
US 175068 17.07.2008
Abgezweigt von
EP09798452
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 29.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Muskatello, James M.

Southington, CT 06489, US

Lilley, Thomas F., Jr.

New Milford, CT 06776, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.