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Europäisches Patent · EP2567796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2567796
Anmeldenummer
EP12181971
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2012
Veröffentlicht
13.03.2013
Erteilt
16.09.2015
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102011082476 12.09.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 16.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

HILTI Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Merhar, Thomas

9494 Schaan, LI

Lippuner, Ralph

9470 Buchs

Haas, Günter

86916 Kaufering, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.