Anhängekupplung
Europäisches Patent · EP2567835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2567835
- Anmeldenummer
- EP12183764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2012
- Veröffentlicht
- 13.03.2013
- Erteilt
- 10.08.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60D 1/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011053506 12.09.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 10.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gentner, Wolfgang
71711 Steinheim, DE
Rimmelspacher, Bernhard
76287 Rheinstetten, DE
Wegner, Bert
73333 Gingen, DE
Still, Jürgen
71640 Ludwigsburg, DE
Riehle, Jörg
71679 Asperg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.