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Europäisches Patent · EP2568100 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2568100
- Anmeldenummer
- EP12005795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 09.08.2012
- Veröffentlicht
- 13.03.2013
- Erteilt
- 13.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E05B 45/06 (2006.01)E05B 65/10 (2006.01)E05B 17/22 (2006.01)E05B 63/14 (2006.01)E05B 63/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011053348 07.09.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 17.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
3 frühere Einträge
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 28.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2020
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
36166 Haunetal-Wetzlos, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.