FÜLLUNG
Europäisches Patent · EP2568947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2568947
- Anmeldenummer
- EP11718037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2011
- Veröffentlicht
- 20.03.2013
- Erteilt
- 20.01.2016
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 10162375 10.05.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/056957 02.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/141315 17.11.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 20.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 20.01.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kasche & Partner AG, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.