SPENDER

Europäisches Patent · EP2569095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2569095
Anmeldenummer
EP11721460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2011
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
01.11.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B05B 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102010016886 11.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/057572 11.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/141491 17.11.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 01.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAGEN, Holger

49393 Lohne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.