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Europäisches Patent · EP2569191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2569191
Anmeldenummer
EP11781005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2011
Veröffentlicht
20.03.2013
Erteilt
02.01.2019
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/40 (2006.01)
B60S 1/38 (2006.01)
Priorität
US 779290 13.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/033868 26.04.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/142961 17.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EHDE, Dan

Ortonville, Michigan 48462, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.